27. August 2026

Erbbauzinsen der Klosterkammer: Ich bleibe weiter dran!

Seit 2019 setze ich mich dafür ein, dass die Erbbaurechtsnehmerinnen und -nehmer der Klosterkammer nicht durch unverhältnismäßige Erhöhungen der Erbbauzinsen belastet werden. Deshalb war es mir wichtig, den aktuellen Sachstand jetzt direkt vor Ort in Kloster Oesede zu thematisieren.

Auf meine Einladung berichtete der Landtagsabgeordnete Frank Henning MdL über den bisherigen politischen Weg und darüber, wie es nun weitergeht. Bereits 2019 hatte ich über den SPD-Kreisverband Osnabrück einen Antrag zum Thema beim Land eingebracht. Daraus entwickelte sich ein politischer Prozess, der letztlich mit dazu beigetragen hat, dass im Niedersächsischen Landtag ein Entschließungsantrag eingebracht und im Juni 2026 beschlossen wurde.

Damit ist ein wichtiger Schritt geschafft. Jetzt ist die Landesregierung am Zug. Innerhalb eines halben Jahres sollen Ergebnisse und Vorschläge vorgelegt werden, wie mit der zukünftigen Entwicklung der Erbbauzinsen umgegangen werden soll.

Für mich ist klar: Eine moderate Erhöhung kann nachvollziehbar sein und ist für viele Erbbaurechtsnehmerinnen und -nehmer auch mittragbar. Aber eine Verzehnfachung des Erbbauzinses ist sozial nicht vertretbar. Für viele Menschen würde eine solche Entwicklung zu einer erheblichen finanziellen Belastung führen und die Frage aufwerfen, ob sie sich ihr eigenes Zuhause langfristig noch leisten können.

Bei der Veranstaltung durfte natürlich auch ERNA, unser SPD-Mobil, nicht fehlen. Mit dem eingebauten Bratwurstgrillsorgte ERNA dafür, dass neben vielen Informationen und intensiven Gesprächen auch für das leibliche Wohl gesorgt war. Bei Bratwurst und guten Gesprächen wurde nach dem offiziellen Teil noch weiter diskutiert.

Gerade bei einem Thema wie dem Erbbaurecht ist der persönliche Austausch wichtig. Viele Betroffene haben ihre Fragen, Sorgen und Erfahrungen geschildert. Das zeigt mir einmal mehr, wie wichtig es ist, bei diesem Thema nicht nachzulassen.

Ich werde das Thema weiter begleiten und mich dafür einsetzen, dass am Ende eine faire, sozial verträgliche und für die Betroffenen tragbare Lösung gefunden wird.

Dabei kommt es aber auch weiterhin auf das Engagement der Betroffenen selbst an. Unterstützen Sie die Initiativen und machen Sie deutlich, welche Auswirkungen die Erbbauzinsentwicklung für Sie persönlich hat. Nur wenn Politik und Betroffene gemeinsam dranbleiben, wird der notwendige Druck entstehen.

Ich verspreche: Ich bleibe dran!