Jutta Olbricht – Ihre Stimme für die Stadt Georgsmarienhütte und den Landkreis Osnabrück

Auf Einladung des Betriebsratsvorsitzenden des VW-Werks Osnabrück, Jürgen Placke, und des 1. Bevollmächtigten der IG Metall, Stephan Soldanski, habe ich mich über die Zukunft des jetzigen VW-Standorts und die Perspektiven für die Beschäftigten informiert und mit den Beteiligten darüber diskutiert.

Im Mittelpunkt standen die Ergebnisse der vorgeschalteten Verhandlungen und die geplante weitere Entwicklung des Werks. Nach den bisherigen Planungen sollen das Land Niedersachsen und der israelische Investor Aurelius den Standort übernehmen und ihn in den kommenden Jahren zu einem Kompetenzzentrum für die Verteidigungsindustrie und weitere industrielle Bereiche weiterentwickeln.

Für den Standort Osnabrück kann darin eine echte Zukunftschance liegen. Die geplante Neuausrichtung bietet die Möglichkeit, vorhandene industrielle Kompetenzen, qualifizierte Arbeitsplätze und vor allem das wertvolle Know-how der Beschäftigten langfristig am Standort zu sichern und weiterzuentwickeln.

Angesichts der bestehenden Herausforderungen halte ich die Entscheidung für eine Übernahme und Neuausrichtung des Werks für den richtigen und notwendigen Schritt. Umso wichtiger ist es jetzt, diesen Weg auch aus der Kommunalpolitik heraus konstruktiv zu begleiten und die Interessen der Beschäftigten konsequent in den Mittelpunkt zu stellen.

Dafür braucht es aus meiner Sicht jetzt den Schulterschluss von Politik, Arbeitnehmervertretungen, Unternehmen und dem Land Niedersachsen. Nur gemeinsam können wir dafür sorgen, dass aus der geplanten Neuausrichtung tatsächlich eine tragfähige Perspektive für den Standort Osnabrück und seine Beschäftigten entsteht.

Erbbauzinsen der Klosterkammer: Ich bleibe weiter dran!

Seit 2019 setze ich mich dafür ein, dass die Erbbaurechtsnehmerinnen und -nehmer der Klosterkammer nicht durch unverhältnismäßige Erhöhungen der Erbbauzinsen belastet werden. Deshalb war es mir wichtig, den aktuellen Sachstand jetzt direkt vor Ort in Kloster Oesede zu thematisieren.

Auf meine Einladung berichtete der Landtagsabgeordnete Frank Henning MdL über den bisherigen politischen Weg und darüber, wie es nun weitergeht. Bereits 2019 hatte ich über den SPD-Kreisverband Osnabrück einen Antrag zum Thema beim Land eingebracht. Daraus entwickelte sich ein politischer Prozess, der letztlich mit dazu beigetragen hat, dass im Niedersächsischen Landtag ein Entschließungsantrag eingebracht und im Juni 2026 beschlossen wurde.

Damit ist ein wichtiger Schritt geschafft. Jetzt ist die Landesregierung am Zug. Innerhalb eines halben Jahres sollen Ergebnisse und Vorschläge vorgelegt werden, wie mit der zukünftigen Entwicklung der Erbbauzinsen umgegangen werden soll.

Für mich ist klar: Eine moderate Erhöhung kann nachvollziehbar sein und ist für viele Erbbaurechtsnehmerinnen und -nehmer auch mittragbar. Aber eine Verzehnfachung des Erbbauzinses ist sozial nicht vertretbar. Für viele Menschen würde eine solche Entwicklung zu einer erheblichen finanziellen Belastung führen und die Frage aufwerfen, ob sie sich ihr eigenes Zuhause langfristig noch leisten können.

Bei der Veranstaltung durfte natürlich auch ERNA, unser SPD-Mobil, nicht fehlen. Mit dem eingebauten Bratwurstgrillsorgte ERNA dafür, dass neben vielen Informationen und intensiven Gesprächen auch für das leibliche Wohl gesorgt war. Bei Bratwurst und guten Gesprächen wurde nach dem offiziellen Teil noch weiter diskutiert.

Gerade bei einem Thema wie dem Erbbaurecht ist der persönliche Austausch wichtig. Viele Betroffene haben ihre Fragen, Sorgen und Erfahrungen geschildert. Das zeigt mir einmal mehr, wie wichtig es ist, bei diesem Thema nicht nachzulassen.

Ich werde das Thema weiter begleiten und mich dafür einsetzen, dass am Ende eine faire, sozial verträgliche und für die Betroffenen tragbare Lösung gefunden wird.

Dabei kommt es aber auch weiterhin auf das Engagement der Betroffenen selbst an. Unterstützen Sie die Initiativen und machen Sie deutlich, welche Auswirkungen die Erbbauzinsentwicklung für Sie persönlich hat. Nur wenn Politik und Betroffene gemeinsam dranbleiben, wird der notwendige Druck entstehen.

Ich verspreche: Ich bleibe dran!

Im Mittelpunkt der diesjährigen Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion standen die aktuelle Entwicklung des Flughafens FMO, dessen hohen Sicherheitsstandards sowie das zukünftige Flugangebot.

Durch den Geschäftsführer Andrés Heinemann erhielten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion einen umfassenden Einblick in die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven des Flughafens. 

Die Fluggesellschaft Condor wird im kommenden Winter vom FMO aus Ziele auf den Kanarischen Inseln sowie in Ägypten anfliegen. Darüber hinaus wird LEAV Aviation im Sommer 2027 erneut mit einem am FMO stationierten Airbus A320 starten. Der Flugplan soll dabei gegenüber dem bisherigen Angebot erweitert werden. Bereits ab dem 20. März 2027 stehen Kreta, Mallorca und Rhodos auf dem Flugplan. Neu hinzu kommt Hurghada in Ägypten.

Der Flughafen Münster/Osnabrück blickt zudem auf ein stabiles erstes Halbjahr zurück. „Die aktuellen Entwicklungen und die Perspektiven sehen wir als Bestätigung unserer langjährigen positiven Haltung gegenüber dem FMO,“ betont Jutta Olbricht, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Anschließend führte Dr. Christian Kriegeskotte die Gruppe über das Flughafengelände und durch die Gebäude. Dabei wurden insbesondere die umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen und die hohen Anforderungen an den Betrieb eines internationalen Verkehrsflughafens erläutert.

Die SPD-Kreistagsfraktion habe sich stets klar zum Flughafen Münster/Osnabrück bekannt, hebt Olbricht hervor. Der FMO sei ein wichtiger Bestandteil der regionalen Infrastruktur und von großer Bedeutung für die Menschen und die Wirtschaft in der Region.