Jutta Olbricht – Ihre Stimme für die Stadt Georgsmarienhütte und den Landkreis Osnabrück

Erbbauzinsen der Klosterkammer: Ich bleibe weiter dran!

Seit 2019 setze ich mich dafür ein, dass die Erbbaurechtsnehmerinnen und -nehmer der Klosterkammer nicht durch unverhältnismäßige Erhöhungen der Erbbauzinsen belastet werden. Deshalb war es mir wichtig, den aktuellen Sachstand jetzt direkt vor Ort in Kloster Oesede zu thematisieren.

Auf meine Einladung berichtete der Landtagsabgeordnete Frank Henning MdL über den bisherigen politischen Weg und darüber, wie es nun weitergeht. Bereits 2019 hatte ich über den SPD-Kreisverband Osnabrück einen Antrag zum Thema beim Land eingebracht. Daraus entwickelte sich ein politischer Prozess, der letztlich mit dazu beigetragen hat, dass im Niedersächsischen Landtag ein Entschließungsantrag eingebracht und im Juni 2026 beschlossen wurde.

Damit ist ein wichtiger Schritt geschafft. Jetzt ist die Landesregierung am Zug. Innerhalb eines halben Jahres sollen Ergebnisse und Vorschläge vorgelegt werden, wie mit der zukünftigen Entwicklung der Erbbauzinsen umgegangen werden soll.

Für mich ist klar: Eine moderate Erhöhung kann nachvollziehbar sein und ist für viele Erbbaurechtsnehmerinnen und -nehmer auch mittragbar. Aber eine Verzehnfachung des Erbbauzinses ist sozial nicht vertretbar. Für viele Menschen würde eine solche Entwicklung zu einer erheblichen finanziellen Belastung führen und die Frage aufwerfen, ob sie sich ihr eigenes Zuhause langfristig noch leisten können.

Bei der Veranstaltung durfte natürlich auch ERNA, unser SPD-Mobil, nicht fehlen. Mit dem eingebauten Bratwurstgrillsorgte ERNA dafür, dass neben vielen Informationen und intensiven Gesprächen auch für das leibliche Wohl gesorgt war. Bei Bratwurst und guten Gesprächen wurde nach dem offiziellen Teil noch weiter diskutiert.

Gerade bei einem Thema wie dem Erbbaurecht ist der persönliche Austausch wichtig. Viele Betroffene haben ihre Fragen, Sorgen und Erfahrungen geschildert. Das zeigt mir einmal mehr, wie wichtig es ist, bei diesem Thema nicht nachzulassen.

Ich werde das Thema weiter begleiten und mich dafür einsetzen, dass am Ende eine faire, sozial verträgliche und für die Betroffenen tragbare Lösung gefunden wird.

Dabei kommt es aber auch weiterhin auf das Engagement der Betroffenen selbst an. Unterstützen Sie die Initiativen und machen Sie deutlich, welche Auswirkungen die Erbbauzinsentwicklung für Sie persönlich hat. Nur wenn Politik und Betroffene gemeinsam dranbleiben, wird der notwendige Druck entstehen.

Ich verspreche: Ich bleibe dran!

Im Mittelpunkt der diesjährigen Exkursion der SPD-Kreistagsfraktion standen die aktuelle Entwicklung des Flughafens FMO, dessen hohen Sicherheitsstandards sowie das zukünftige Flugangebot.

Durch den Geschäftsführer Andrés Heinemann erhielten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion einen umfassenden Einblick in die aktuelle Situation und die Zukunftsperspektiven des Flughafens. 

Die Fluggesellschaft Condor wird im kommenden Winter vom FMO aus Ziele auf den Kanarischen Inseln sowie in Ägypten anfliegen. Darüber hinaus wird LEAV Aviation im Sommer 2027 erneut mit einem am FMO stationierten Airbus A320 starten. Der Flugplan soll dabei gegenüber dem bisherigen Angebot erweitert werden. Bereits ab dem 20. März 2027 stehen Kreta, Mallorca und Rhodos auf dem Flugplan. Neu hinzu kommt Hurghada in Ägypten.

Der Flughafen Münster/Osnabrück blickt zudem auf ein stabiles erstes Halbjahr zurück. „Die aktuellen Entwicklungen und die Perspektiven sehen wir als Bestätigung unserer langjährigen positiven Haltung gegenüber dem FMO,“ betont Jutta Olbricht, Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion.

Anschließend führte Dr. Christian Kriegeskotte die Gruppe über das Flughafengelände und durch die Gebäude. Dabei wurden insbesondere die umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen und die hohen Anforderungen an den Betrieb eines internationalen Verkehrsflughafens erläutert.

Die SPD-Kreistagsfraktion habe sich stets klar zum Flughafen Münster/Osnabrück bekannt, hebt Olbricht hervor. Der FMO sei ein wichtiger Bestandteil der regionalen Infrastruktur und von großer Bedeutung für die Menschen und die Wirtschaft in der Region.

https://youtube.com/shorts/gp9pinJd044

Heute war ich mit der SPD Fraktion GMHütte beim hiesigen Unternehmen MBN zu Gast. Geschäftsführer Rolf Römer und David Meyer nahmen sich viel Zeit, um mit uns ins Gespräch zu kommen und anschließend durch das Unternehmen zu führen.

Dabei ging es um viele interessante Themen: die Geschichte des Unternehmens, die aktuelle Auftragslage, die Entwicklung der vergangenen Jahre und natürlich auch um die Situation der Mitarbeitenden. MBN beschäftigt inzwischen weit über 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und ist mit zehn Standorten in ganz Deutschland vertreten. Die Auftragslage ist gut – ein erfreuliches Zeichen für die Entwicklung des Unternehmens.

MBN beschreibt seinen eigenen Anspruch so:

„MBN Georgsmarienhütte setzt auf Erfahrung, Innovation und eine partnerschaftliche Zusammenarbeit. Unser Erfolg basiert auf einer Kombination aus technischem Know-how und einer termingerechten Projektabwicklung in höchster Qualität. Wir verstehen uns nicht nur als Bauunternehmen, sondern als Partner, der Ihre Visionen umsetzt.“

Besonders spannend wurde es beim offenen Austausch über die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft, Politik und Kommunen. Auf meine Frage, ob er uns als Kommunalpolitikerinnen und -politiker noch etwas mit auf den Weg geben möchte, hatte Geschäftsführer Rolf Römer eine klare Botschaft:

„Ich wünsche euch mehr Mut, Kontakt aufzunehmen zu den Unternehmen und die Ressourcen zu nutzen, die vorhanden sind. Wünschenswert wäre auch, dass die Kommunen sich noch besser vernetzen.“

Ein Hinweis, den wir gerne mitnehmen. Gerade vor Ort gibt es viele starke Unternehmen, engagierte Menschen und wertvolle Kompetenzen, die stärker miteinander verknüpft werden können.

Herzlichen Dank an Rolf Römer und David Meyer für die Zeit, die offenen Gespräche und die informative Präsentation. Ein solcher direkter Austausch ist für uns als Kommunalpolitik wichtig und wertvoll!